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Wort-/Bildmarke: »EBI« Euipotm28.08.2016 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | EBI |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 004705323 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Maschinenteile; Kompressoren; Pumpen; Wärmetauscher; Filter, einschließlich Magnetfilter, Zyklonabscheider; Ventile und Hähne, insbesondere Kugelhähne; Magnetkupplungen für Dichtungszwecke oder zur berührungslosen Kraftübertragung; Fördervorrichtungen, insbesondere in Form von Fördergewinden, für Gleitringdichtungen, insbesondere in Cartridge- oder Patronen-Gleitringdichtungen; statische oder dynamische Dichtungseinheiten; insbesondere für Gleitringdichtungen vorgesehene Dichtungsversorgungsanlagen oder Versorgungsanlagen für andere technische Anlagen, wie Öl- und Wasseranlagen, insbesondere Versorgungsanlagen mit Quenchflüssigkeitseinheiten, Thermosyphoneinheiten, Sperrgaseinheiten, Sperrdruckeinheiten, Nachspeiseeinrichtungen, Wärmetauscher, Magnetfilter oder Gasversorgungseinheiten; Druckübersetzer für Gleitringdichtungen; Drehrohrofen-Dichtungen und -Dichtanlagen; Kompensatoraggregate und Schwingungsentkoppler für Rohr- und Kanalsysteme, insbesondere Abgasanlagen, zum Ausgleich von Wärmeausdehnungen, Vibrationen, Bewegungen oder Montageungenauigkeiten; Drehdurchführungseinheiten; Dichtungseinheiten für maritime Anwendungen, insbesondere Stevenrohrabdichtungen, Schott-, Ausfahrgeräte- und Getriebewellendichtungsanlagen; Kolbenringe für Motoren oder Pumpen; Kurbelwellendichteinheiten und Dichtungen für Motoren; Turbolader- oder Ladeluftkompressordichteinheiten; Klimaanlagendichteinheiten; sämtliche vorgenannten Waren insbesondere als Maschinenteile. 9: Steuer-, Regel- und Überwachungsgeräte (auch EDV-gesteuert) wie Druckhalte-, Druckregel- und Verteileinheiten sowie Meßgeräte und daraus bestehende Systeme, insbesondere Geräte zur Messung von Druck, Temperatur, Durchflußmenge zur Füllstandsüberwachung und Quenchflüssigkeitsvorlagegeräte und daraus bestehende Systeme sowie Diagnosegeräte für Dichtungen, insbesondere für Gleitringdichtungen, für Sperrdruckanlagen sowie für andere technische Einrichtungen; EDV-gesteuerte Apparate und Geräte zur Steuerung von Dichtungen, insbesondere von Gleitringdichtungen; EDV-gesteuerte Dichtungsauswahlapparate für Dichtungen, insbesondere Gleitringdichtungen; magnetisch arbeitende Kupplungen für Dichtungszwecke, insbesondere hermetisch dichte Magnetkupplungen; Software zur Verwendung im Bereich der Dichtungstechnik, insbesondere im Bereich der Gleitringdichtungen oder für die EDV-gestützte Auswahl möglicher Dichtungstypen sowie über das Internet zugängliche oder bedienbare Software dieser Art und mit derartiger Software bespielte Datenspeicher und -träger; alle vorstehend genannten Waren der Klasse 9 beschränkt auf den Bereich der Dichtungen. 12: Fahrzeugteile für Strassenfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Dichtungen und Dichtungssysteme für Fahrzeuge oder Flugtriebwerke; gelenkige Dichtungssysteme und Schwingungsentkoppler in Auspuffanlagen, insbesondere Metallfaltenbälge oder gefederte Metallfaltenbälge; Kolbenringe für Motoren oder Pumpen; Kurbelwellendichteinheiten und Dichtungen für Motoren; Turbolader- oder Ladeluftkompressordichteinheiten; Klimaanlagendichteinheiten. 17: Dichtungsmaterialien und -elemente; statische oder dynamische Dichtungen, die insbesondere Metall, Kunststoff, Elastomere, Keramik, Glimmer, Graphit, Reingraphit, Glimmer oder keramische Filze, oder Mischungen daraus aufweisen, insbesondere statische oder dynamische Dichtungen in Form von Flachdichtungen, Weichstoffdichtungen, Lippendichtungen, 0-Ringe, Dichtungs- oder Runddichtringe, Profilringe oder Profilelemente, Kolbenringe, Kurbelwellendichtungen, Turbolader- oder Ladeluftkompressordichteinheiten, Klimaanlagendichteinheiten, Spiraldichtringe, Mannlochdichtungen; statische Dichtungen für Flansch- und Rohrverbindungen, Verschlußdeckel oder Hochdruckarmaturen, Dichtungsbälge, Dichtungsmanschetten und Metallfaltenbalgdichtungen, Labyrinthdichtungen, segmentierte oder ungeteilte Radialdichtungen, stationäre Gasdichtungen, Dichtungen für maritime Anwendungen, insbesondere Stevenrohrabdichtungen, Schott-, Ausfahrgeräte- und Getriebewellendichtungen; Gleitringdichtungen, insbesondere in hydrostatischer und hydrodynamischer Ausbildung, Pumpen- oder Rührwerkgleitringdichtungen, stationäre oder rotierende flüssigkeits- oder gasgeschmierte Gleitringdichtungen, Kompressorendichtungen, stationäre oder rotierende gasgeschmierte Zwischenwellenabdichtungen, Gleitringdichtungen mit Schmiernuten, gasgeschmierte Kurbelwellenabdichtungen, gasgeschmierte berührungslose Turboladerabdichtungen, Elastomer- und Metallfaltenbalg Gleitringdichtungen, Gleitringdichtungen in Cartridge- oder Patronenausführung, Gleitringdichtungen mit integrierten Fördervorrichtungen oder Fördergewinden; Spaltdichtungen, insbesondere radiale Spaltdichtungen, Labyrinthdichtungen; Dichtungen und daraus bestehende Dichtungssysteme für Drehrohröfen; Drehdurchführungen, insbesondere Wasserdrehdurchführungen; Magnetkupplungsdichtungen; Dichtungsmatten: Kompensatoren, insbesondere Weichstoffkompensatoren; für die Herstellung von Dichtungen, Packungen und Kompensatoren bestimmte Materialien, insbesondere Schnüre, Bänder, Gewebe, Geflechte, Filze, Folien und Platten bestehend aus Graphit, verdichtetem Graphit-Expandat, Glimmer, verdichtetem Glimmer-Expandat, Kunststoff, Gummi, Metalldrähten, Glas-, Mineral- oder Keramikfasern oder aus einer Kombination dieser Materialien, Knetpackungen zu Dichtungszwecken, Dichtungsröhrchen, Stopfbuchsenpackungen und Stopfbuchsenpackungsringe, insbesondere als geflochtene Schnüre oder mit eingearbeiteten Schmier- und Gleitmitteln; sämtliche vorgenannte Waren auch als Halbfabrikate. 42: Technische Analyse- und Beratungsdienstleistungen in Fragen der Dichttechnik; Entwicklung von Dichtungen; Entwicklung von Software zur Verwendung im Bereich der Dichtungstechnik, insbesondere im Bereich der Gleitringdichtungen und für die EDV-gestützte Auswahl möglicher Dichtungstypen. |
| Datum der Einreichung | 25.10.2005 |
| Datum der Eintragung | 27.11.2006 |
| Ablaufdatum | 25.10.2015 |
| Inhaber |
EagleBurgmann Germany GmbH & Co. KG Äußere Sauerlacher Str. 6-10 D-82515 Wolfratshausen Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: EagleBurgmann Germany GmbH & Co. KG, Wolfratshausen.
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